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Der Förderalismus in Deutschland

Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland kann in seinen Wurzeln bis ins 19. Jahrhundert verfolgt werden, als die Kleinstaaten, Königreiche und Fürstentümer anfingen über ein gemeinsames deutsches Reich nachzudenken. Aber sie wollten dennoch ihre geschichtlichen Entwicklungen und Eigenheiten gewahrt wissen. Der Föderalismus garantiert den einzelnen Bundesländern ein Höchstmaß an Eigenständigkeit und dem gemeinsamen Staat ein Höchstmaß an Pluralität. So profitieren die Länder und der Bund vom Zusammenschluss zu einer handlungsfähigen Gesamtgröße als ein Staat, der das Lokalkolorit seiner Bundesländer fördert und achtet.

Der deutsche Föderalismus

Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland hat viele Eigenheiten und Rücksichten, die im Zweifelsfall auch zum Nachteil der Bewohner Gesamtdeutschlands werden können. Ein Beispiel wäre der Hochwasserschutz. Denn seit dem letzten Hochwasser 2002 hätten schon viele Maßnahmen greifen können, wenn der Föderalismus manchen Hochwasserschutzprojekten keinen Strich durch die Rechnung gemacht hätte. Ein Fluss, der durch viele Bundesländer fließt, kann also große Probleme im Föderalismus bereiten.

Das eingeschränkte Recht des Bundes

Ein eiserner Grundsatz der Väter und Mütter des Grundgesetzes, dass sie vom 10. bis 23. August 1948 beim Verfassungskonvent auf der Herreninsel im Chiemsee verabschiedet haben, lautet: “Bundesrecht bricht Landesrecht!” (GG Art.31) Aber dagegen steht der Föderalismus. Denn Kultusangelegenheiten, Unterricht und Erziehung ist Sache der Länder. Die Kultusministerkonferenz kann allgemeine Empfehlungen aussprechen, aber jedes Bundesland entscheidet nach seinen eigenen Gegebenheiten. So lernen die Kinder der Grundschulen in Bayern die vereinfachte Ausgangsschrift, die Kinder im Bundesland Hamburg nicht.

Die Freistaaten im Staat

Bayern ist ein Freistaat und kann damit gegebenenfalls aus dem Föderalismusgebilde der Bundesrepublik austreten.

Bayern ist ein Freistaat und kann damit gegebenenfalls aus dem Föderalismusgebilde der Bundesrepublik austreten.

Bayern hatte schon immer einer Sonderrolle gespielt. “Mia san Mia” ist da nicht nur ein Spruch, sondern bedeutet Anspruch und ein hohes Maß an Selbstbewusstsein. Nicht zuletzt auch dadurch das König Ludwig II Anspruch auf die Kaiserkrone erhoben hatte, als das Deutsche Reich entstand. Die Kaiserkrone ging an die Hohenzollern und die Preußen dominierten das Reich. So sehen es die Bayern. Deshalb haben sie ihren Anspruch und ihr Selbstbewusstsein auch in der Landesverfassung verankert. Bayern ist, wie Thüringen und Sachsen ein Freistaat und nimmt sich damit heraus, unter gegeben Umständen aus dem Förderalismusgebilde der Bundesrepublik auszutreten, um dann ein eigener Staat zu sein. Dieses “Säbelgerassel” ertönt immer dann und nicht erst seit Franz-Josef Strauß, wenn es den Bayern gegen den Strich geht, dass sie nicht wirklich gefragt wurden.

Die Aufgaben des Föderalismus

. die Eigenheiten der Länder zu wahren
– die politische Meinungsbildung auf verschiedenen Ebenen zu stärken
– Probleme auf Länderebene zu erkennen und zu lösen
– die Interessen des Landes gegenüber dem Bund zu vertreten