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Die soziale Marktwirtschaft in Europa

Die soziale Marktwirtschaft in Europa gilt als etwas spezifisch Deutsches, das in den Anfängen der Europäischen Union für viel Diskussionsstoff gesorgt hat. Im Vertrag von Rom (1957) ist dieser Begriff der Sozialen Marktwirtschaft noch nicht enthalten. Deutschland in der Zeit des Wiederaufbaus hatte ganz andere Probleme und die anderen Mitgliedsstaaten waren einem Wiedererstarken gegenüber der noch jungen Bundesrepublik Deutschland reserviert. Eine andere Hürde war die Sprache, denn der Begriff der Sozialen Marktwirtschaft ließ sich auch nicht so einfach in die anderen Sprachen übersetzen.

Der wirtschaftliche Erfolg aller hängt davon ab

Die Konrad-Adenauer-Stiftung umschreibt den Begriff als Garant für wirtschaftlichen Erfolg und wirtschaftliche Stabilität. Erst der Vertrag von Lissabon (1. Dezember 2009) spricht in seinem dritten Artikel von “einem hohen Maß an Sozialer Marktwirtschaft” (Art. 3,3), der die einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wettbewerbsfähig halten soll. Markige Worte in Zeiten von dicht aufeinanderfolgenden Krisen. Denn jede Krise ist von der anderen abhängig oder wird durch sie ausgelöst. Aufgrund des Subsidiaritätsprinzips definiert und interpretiert jedes Land die soziale Marktwirtschaft für sich anders. Das ist aufgrund des Selbstbestimmungsrechtes möglich und zeigt den föderalistischen Aufbau der Europäischen Union. Erst sollen untere Ebenen wahrnehmen, wo die Gemeinschaft weder eingreift, noch bestimmten Sonderinteressen Vorschub leisten soll. Auch die Subsidiarität wurde im Vertrag verankert und festgeschrieben.

Die Soziale Marktwirtschaft bezieht sich im Wesentlichen auf:

Ein hohes Maß an sozialer Marktwirtschaft soll den Wettbewerb in Europa fördern.

Ein hohes Maß an sozialer Marktwirtschaft soll den Wettbewerb in Europa fördern.

1. Die Stabilität des Euro-Paktes
2. Die Förderung und Sicherung des Wirtschaftsmarktes
3. Eine gemeinsame Währungs- und Wirtschaftspolitik
4. Gemeinsame Leitlinien zu formulieren und gegebenenfalls anzupassen
5. Kapital, Wettbewerb und Wettbewerb im Auge zu behalten.

Dabei gilt als grundlegende Erkenntnis, dass nicht das Kapital und der Kapitalfluss das entscheidende einer sozialen Marktwirtschaft ist, sondern der Markt, der sozial verträglich, ökologisch und in der Konkurrenz wettbewerbsfähig bleiben muss.

Die wechselvolle Geschichte der Sozialen Marktwirtschaft in der Europäischen Union

Nach dem Mauerfall (1989) haben sich nicht nur die Grenzen Europas imaginär verschoben, sondern es haben sich neue Märkte aufgetan, die von Begehrlichkeiten umworben sind. Die im Zuge der Zeit neu aufgenommen Mitgliedsstaaten versuchen Schritt zu halten als Gesellschaften, die sich oft den marktwirtschaftlichen Entwicklungen anzupassen haben. Deshalb wurde schon zeitnah 1993 in der “Brüsseler Initiative” ein Gremium von der Europäischen Gemeinschaft installiert, das eine Politik der Makroökonomie entwickelt. In diesem Gremium sitzen Politiker zusammen mit Wirtschaftswissenschaftlern und Fachleuten aus der Wirtschaft. Die grundlegenden Ideen dieses Gremiums wurden in der sogenannten “Prager Erklärung” (2000) zusammengefasst. Verschiedene sozial tragende gesellschaftliche Kräfte haben dahin gehend eingewirkt, die Verankerung dieser Form der Marktwirtschaft voranzutreiben, um das soziale Gefälle in Europa abzufedern und wo notwendig, auszugleichen. So wird in einem Grundlagenartikel festgehalten: “Die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft wurden definiert als Freiheit und Demokratie, Wettbewerb, Geldwertstabilität, Subsidiarität, Privateigentum und Solidarität.” Die Schuldenkrise hat die Soziale Marktwirtschaft in Europa auf eine harte Probe gestellt. Die Überschuldung und Einhaltung der Kriterien für den Euro-Pakt stehen immer wieder im Fokus.